Der menschenrechtspolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Michael Brand (CDU), fordert von Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), dass sie keine politischen Vertreter aus Deutschland zu den Olympischen Winterspielen nach Peking schicken.
«Der diplomatische Boykott ist das Mindeste, was Deutschland gemeinsam mit anderen in Europa tun kann», sagte Brand dem «Tagesspiegel». «Selbst kleine Länder haben schon erklärt, dass sie niemanden nach China entsenden, und Deutschland sollte sich nicht kleiner machen als es ist. Es darf keinen Ausverkauf von Menschenrechten gegenüber einem großen Markt geben, denn das würde den Ausverkauf der eigenen Werte gegenüber einem immer aggressiveren und brutaleren Regime bedeuten», unterstrich Brand.
Brand betonte mit Blick auf Staatspräsident Xi Jinping: «Es gibt überhaupt keine Notwendigkeit bei Olympia, einem Fest des Friedens und der Verständigung, neben einem zu stehen, der foltern und töten lässt.»
