Japans Regierungschef: Schutz der Menschen hat Vorrang

Japans Regierungschef: Schutz der Menschen hat Vorrang

Der innenpolitisch unter Druck stehende japanische Ministerpräsident Yoshihide Suga wehrt sich gegen Kritik an seiner Corona- und Olympia-Politik.

«Es ist meine Pflicht, das Leben und die Gesundheit der Menschen zu schützen. Auf die Olympischen Spiele wird nicht die Priorität gelegt», bekräftigte Suga laut örtlichen Medienberichten bei einer Sitzung des Gesundheitsausschusses des Oberhauses. Die Prämisse für die Spiele sei der Schutz der Menschen, nachdem geeignete Maßnahmen gegen Infektionen bei Sportlern und Funktionären getroffen worden seien. Suga hatte bereits bei früherer Gelegenheit deutlich gemacht, niemals die Olympischen Spiele an die erste Stelle gestellt zu haben.

Corona-Notstand für Tokio verlängert

Der Ministerpräsident hatte im Januar noch erklärt, die Spiele würden als Beweis dienen, «dass die Menschheit das Coronavirus besiegt hat». An diesem Gedanken habe sich nichts geändert, wurde Suga weiter zitiert. Er hatte vor wenigen Tagen den Corona-Notstand für Tokio sowie acht weitere Präfekturen bis zum 20. Juni verlängert. Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus gehe zwar in einigen Gebieten wie Tokio zurück, aber man müsse wachsam bleiben. Insgesamt sei die Situation weiter «unberechenbar», hatte Suga dabei erklärt. Er steht unter anderem wegen des langsamen Impfprozesses unter Druck.

Suga, dessen Amtszeit als Partei- und damit als Regierungschef des Landes am 30. September endet, muss spätestens zum Ablauf der Legislaturperiode am 21. Oktober Wahlen zum mächtigen Unterhaus des Parlaments ansetzen. Er könnte sie vorziehen. Doch gehen politische Beobachter davon aus, dass er damit bis nach den Olympischen Spielen warten dürfte. Suga hält trotz wachsender Kritik an Olympia fest. Man werde alles tun, um sichere Olympische Spiele zu veranstalten. Auch das IOC betont immer wieder, die Spiele seien für alle «sicher».